SPIEGEL ONLINE - Politik
SPIEGEL ONLINE - Politik
Olaf Scholz besucht Giorgia Meloni in Italien: Eine Reise nach Rechtsaußen
Sozialdemokrat trifft Postfaschistin: Kanzler Scholz arrangiert sich mit einer politisch schwierigen Partnerin. Im Zentrum der Gespräche steht auch das Thema Migration.
spiegel.de
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet umstrittene Wahlrechtsreform – Union kündigt baldige Klage an
Die umstrittene Wahlrechtsreform kann bald in Kraft treten, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet. Der politische Zwist ist damit aber noch längst nicht beendet.
spiegel.de
News des Tages: Smog in New York, Umweltschäden am Fluss Dnjepr, Überlegungen zu Vierkoalitionen gegen die AfD
New York als »Blade runner«-Kulisse, die Zerstörung des Kachowka-Staudamms verursacht massive Umweltschäden und die Grünen überlegen, wie sie die AfD bis zu den Landtagswahlen kleinkriegen. Das ist die Lage am Donnerstagabend.
spiegel.de
Karin Prien: CDU-Politikerin reagiert nach Äußerungen über Grünen-Ministerin Aminata Touré auf Kritik
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien hat ihrer Kabinettskollegin Aminata Touré vorgeworfen, persönliche Erlebnisse nicht von der Politik zu trennen – und erntete Kritik. Nun sieht sich die CDU-Politikerin unvollständig zitiert.
spiegel.de
Thüringen ohne Björn Höcke: Astrid Rothe-Beinlich offen für Vierer-Koalition
In Erfurt regiert eine Minderheitsregierung, toleriert von der CDU – die rechtsextreme AfD ist außen vor. Damit das nach den Landtagswahlen 2024 so bleibt, bringt die Grünen-Fraktionschefin jetzt ein Viererbündnis ins Spiel.
spiegel.de
Nancy Faeser dringt in EU-Asylstreit auf offene Grenzen
Die EU arbeitet an einer Verschärfung ihrer Asylpolitik, auch Innenministerin Faeser erwägt härtere Regeln. Vor Beginn des Gipfels in Luxemburg hat sie nun jedoch rote Linien für mögliche Kompromisse gezogen.
spiegel.de
Lina E. und die militante Elite: Was linksextreme Gewalt mit Neonazis zu tun hat - Podcast
Neonazis machen sich breit, der Staat versagt: So rechtfertigen Linksextremisten brutale Angriffe auf politische Gegner. Droht eine Spirale der Gewalt?
spiegel.de
Asyl: Nancy Faeser lehnt CDU-Vorschlag zu überparteilicher Kommission ab
Die Ampel ringt um einen schärferen Asylkurs. Die CDU bietet ihre Mitarbeit an – inklusive einer möglichen Änderung des Grundgesetzes. Doch Innenministerin Faeser wittert ein »dreckiges Spiel«.
spiegel.de
Berlin-Neukölln: Israelfeindliche Plakate aufgetaucht – Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung
In Berlin-Neukölln haben Unbekannte offenbar mit Plakaten zu militanter Unterstützung für Palästina aufgerufen. Das Bezirksamt hat bereits eine Organisation in Verdacht. Israels Botschafter zieht Parallelen zu Gaza.
spiegel.de
News des Tages: Kachowka-Staudamm, Elektroautos, Schmerzen bei Kindern
Ausgerechnet Putin beklagt die ökologische Katastrophe nach dem Dammbruch; im Baltikum trainieren Zivilisten für den Ernstfall. Viele Deutsche hadern mit E-Autos. Und eine Kinderärztin mahnt: Eltern, traut euch, Schmerzmittel zu geben! Das ist die Lage am Mittwochabend.
spiegel.de
Kabinettsbeschluss: Ampelkoalition will Lobbyregister-Regeln verschärfen
Mehr Angaben zu finanziellem Aufwand und Kontakten in Ministerien: Die Bundesregierung plant eine Reform des Lobbyregisters. An den konkreten Ideen haben nicht nur NGOs etwas auszusetzen.
spiegel.de
Annalena Baerbock auf Lateinamerika-Reise: Mission: Erklären
Annalena Baerbock besucht Brasilien – ein Land, in dem die Regierung unter Präsident Lula einen ganz anderen Blick auf den Krieg in der Ukraine wirft. Und der Außenminister trifft sie nicht.
spiegel.de
Umweltschutz: Fridays for Future stellt FDP 101 Klima-Fragen
Die FDP hat kritische Fragen zu Habecks Heizungsgesetz gestellt. Nun erhalten auch die Liberalen Fragen. So wollen die Aktivisten von Fridays for Future wissen, warum Porsche wichtiger als Mobilität für alle sei.
spiegel.de
News: Nord-Stream-Anschlagspläne, Olaf Scholz, Evangelischer Kirchentag, Mike Pence, Die Grünen
Die US-Regierung wusste seit Monaten von den Nord-Stream-Anschlagsplänen. Olaf Scholz wird den Kirchentag besuchen. Die grüne Basis meutert gegen die Asylpolitik. Das ist die Lage am Mittwoch.
spiegel.de
Tilo Jung will den Kapitalismus überwinden. Weiß leider nur nicht wie.
Journalist Tilo Jung stellt die härtesten Fragen im Berliner Politikbetrieb. Host Juan Moreno fragt, ob er auch Antworten hat.
spiegel.de