SPIEGEL ONLINE - Politik
SPIEGEL ONLINE - Politik
News: Corona-Versagen, Maßnahmen, AstraZeneca, Impfstoff, AstraZeneca, Hongkong
In Deutschland steigt die Politikverdrossenheit. In Mainz ein TV-Duell. Und in Peking ein Demokratie-Simulierungs-Kongress. Das ist die Lage am Freitagmorgen.
spiegel.de
Wie Angela Merkel und die Saar-Connection Emmanuel Macron schützten
Kanzleramt und Außenministerium haben hinter den Kulissen lange Zeit schärfere Maßnahmen gegen die Virusmutationen in Frankreich verhindert. Das belegen Protokolle aus dem Berliner Corona-Krisenstab.
spiegel.de
Corona-Kurs der Regierung: Das darf doch wohl nicht wahr sein
Zu spät, zu wenig, nicht nachvollziehbar: Das Corona-Management der Bundesregierung macht viele im Land wütend, darunter auch SPIEGEL-Redakteurin Valerie Höhne. Und das hat gleich mehrere Gründe.
spiegel.de
News des Tages: Corona-Beschlüsse, Amerikas Demokratiefeinde, Papst im Irak
Politiker kabbeln sich auf die unterhaltsame Art – und starten eine umstrittene Corona-Strategie. Geistig Verirrte sorgen für Anspannung in Washington. Und der Papst ist auf einer gefährlichen Reise. Das ist die Lage am Donnerstagabend.
spiegel.de
Corona: Lars Klingbeil spottet über Markus Söders Schlumpf-Attacke
»Sie brauchen hier gar nicht so schlumpfig herumgrinsen«, sagte Markus Söder beim Bund-Länder-Gipfel zu Olaf Scholz. SPD-Generalsekretär Klingbeil stichelt nun, der CSU-Chef sei offenbar frustriert.
spiegel.de
Axel Fischer: Bundestag hebt Immunität von CDU-Abgeordnetem auf
Er soll sich gegen Geldzahlungen positiv über Aserbaidschan geäußert haben: Zu Ermittlungszwecken hat der Bundestag nun die Immunität von Axel Fischer aufgehoben. Der Abgeordnete nennt die Vorwürfe »haltlos«.
spiegel.de
Bundestag verlängert Corona-Befugnisse der Regierung bis Juli
Trotz Kritik über fehlende Mitbestimmung in der Coronakrise hat der Bundestag der Regierung weitreichende Corona-Befugnisse bis Sommer erteilt. Die Abstimmung fiel jedoch knapper aus als zuletzt.
spiegel.de
Corona: Markus Söder zu den aktuellen Beschlüssen - Livestream
Bayern trägt die vereinbarten Lockerungen mit - auch wenn es am gestrigen Abend bei der Ministerpräsidentenkonferenz Streit darüber gab. Die Pressekonferenz des bayerischen Ministerpräsidenten jetzt im Livestream.
spiegel.de
Corona-Beschlüsse: Das ist der Stufenplan für Öffnungsschritte
Die Corona-Öffnungsschritte, nachzulesen auf einer Seite: Das mag zwar kompakt sein – aber ist es auch übersichtlich und verständlich, wie es aus der Politik heißt? Sehen und entscheiden Sie selbst.
spiegel.de
Corona-Strategie: Dietmar Bartsch enttäuscht über »Corona-Irrgarten«
Die Opposition reagiert verärgert auf die Corona-Pläne von Kanzlerin und Länderchefs. FDP-Chef Linder spricht von Versagen. Grünen-Chef Habeck sieht die Bürger im Stich gelassen.
spiegel.de
Corona-Lockdown: Gefühl schlägt Verstand
Die neuen Corona-Beschlüsse zeigen: Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs haben kapituliert. Vor der Infektionsdynamik, vor dem öffentlichen Druck, vor dem eigenen Versagen.
spiegel.de
Corona-Strategie: Auf diese Lockerungen ab dem 8. März einigten sich Bund und Länder
Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan als neue Corona-Strategie geeinigt. Für den Einzelhandel und die Außengastronomie gibt es nun Perspektiven, wenn auch abhängig vom Infektionsgeschehen.
spiegel.de
Corona-Beschlüsse von Angela Merkel und den Ministerpräsidenten: Die Corona-Wette
Lockern trotz steigender Infektionszahlen: Nach stundenlangen Verhandlungen brechen Bund und Länder mit der Logik der bisherigen Pandemiebekämpfung. Der Deal ist riskant.
spiegel.de
Corona-Pandemie: Angela Merkel sieht Übergang in neue Pandemiephase "mit berechtigten Hoffnungen"
Nach den Beratungen von Bund und Ländern ist klar: Der Shutdown wird verlängert – mit vorsichtigen Öffnungsschritten. Angela Merkel sieht Deutschland an der Schwelle einer neuen Phase der Pandemie.
spiegel.de
Corona: Angela Merkel und Länderchefs kippen Inzidenzwert 35 für Lockerungen
Ab welcher Sieben-Tage-Inzidenz sind Lockerungen der Corona-Maßnahmen möglich? Nach SPIEGEL-Informationen rücken Bund und Länder vom Wert 35 ab – nun soll wieder die 50 gelten.
spiegel.de
News des Tages: Neue Corona-Strategie, Aufschwung im Shutdown, AfD als Verdachtsfall
Die Kanzlerin ringt mit den Länderchefs um eine kluge Corona-Strategie. Deutschlands Industrie ist trotz Shutdown im Aufschwung. Und der Verfassungsschutz erklärt die gesamte AfD zum Verdachtsfall. Das ist die Lage am Mittwochabend.
spiegel.de
Verfassungsschutz beobachtet AfD: Was das für die Rechtsaußen bedeutet
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellt die AfD als Gesamtpartei unter Beobachtung. Für die Führung der Rechtsaußen kommt das zwar nicht überraschend - könnte aber den internen Streit beschleunigen.
spiegel.de
SPD: Saskia Esken und Wolfgang Thierse telefonieren – ohne klares Ergebnis
Nach einem Streit über Identitätspolitik soll Wolfgang Thierse seinen Austritt aus der SPD angeboten haben. Parteichefin Saskia Esken suchte jetzt nach SPIEGEL-Informationen das Gespräch mit dem Ex-Bundestagspräsidenten.
spiegel.de
Jens Spahn will Impfkampagne durch Hausärzte beschleunigen
Impfungen beim Hausarzt und neue Regelungen bei der Prioritätensetzung – Gesundheitsminister Jens Spahn will die Strategie neu ausrichten. Das geht aus einem Papier hervor, das dem SPIEGEL vorliegt.
spiegel.de
Bundestag und Corona-Infektionen: Seit Ausbruch der Pandemie haben sich 31 Abgeordnete infiziert
Seit Beginn der Corona-Pandemie im vergangenen März haben sich nach SPIEGEL-Informationen 31 Bundestagsabgeordnete und viele Mitarbeiter infiziert. In dieser Woche traf es erneut einen AfD-Politiker.
spiegel.de
Corona-Pandemie: Innenminister fordern Demo-Obergrenze
Während die Ministerpräsidenten über Lockerungen diskutieren, sehen die Innenminister die Corona-Lage »mit großer Sorge« – und schlagen nach SPIEGEL-Informationen vor, die Zahl der Teilnehmer bei Versammlungen zu begrenzen.
spiegel.de
Waffenfirma Haenel will rechtlich gegen Bund vorgehen
Das Verteidigungsministerium hatte der Waffenfirma Haenel überraschend den Auftrag für eine Sturmgewehr-Lieferung entzogen. Nun hat das Unternehmen angekündigt, »alle notwendigen rechtlichen Schritte« einzuleiten.
spiegel.de
»Islamischer Staat«: Abu Walaas Verteidiger legt Revision gegen Urteil ein
Das Oberlandesgericht Celle verurteilte Abu Walaa zu zehneinhalb Jahren Haft. Jetzt geht der Anwalt des Chefanwerbers der Terrorgruppe IS dagegen vor.
spiegel.de
Verfassungsschutz beobachtet AfD: Politiker begrüßen Entscheidung der Behörde
»Genau richtig und auch notwendig«: Die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz stößt in vielen Parteien auf Zustimmung. Die AfD kündigt juristische Schritte gegen den Schritt der Behörde an.
spiegel.de
Klaus Lederer: Kultursenator kritisiert Jens Spahn wegen Corona-Politik
»Irgendwo an vorletzter Stelle«: Berlins Kultursenator sieht die Kulturszene in der Corona-Politik vernachlässigt. Im SPIEGEL-Talk sagte der Linkenpolitiker, wie er schon bald Kulturveranstaltungen ermöglichen will.
spiegel.de
Janosch Dahmen (Grüne) zu Corona-Welle: »Wenn wir nicht vorsichtig sind, werden viele Jüngere sterben«
Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen kämpfte als Arzt gegen die Pandemie. Eine unkontrollierte Lockerung des Shutdowns hält er für »Wahnsinn« – Deutschland brauche einen Damm gegen die dritte Welle.
spiegel.de
Fidesz-Abgeordnete verlassen EVP-Fraktion im EU-Parlament
Dramatische Eskalation im Streit zwischen Viktor Orbán und der Europäischen Volkspartei: Ungarns Regierungschef zieht die Abgeordneten seiner Fidesz aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament ab.
spiegel.de
Klaus Lederer (Die Linke) im SPIEGEL-»Spitzengespräch«: Der Albtraum aller Vermieter
Könnte Rot-Rot-Grün auch auf Bundesebene regieren? Im Livetalk diskutieren wir mit Berlins Kultursenator Lederer über seine Erfahrungen mit dem Bündnis in der Hauptstadt.
spiegel.de
Corona-Beratungen: Öffnungsschritte sollen bei Inzidenz unter 100 möglich sein
Bisher haben sich mögliche Lockerungen der Corona-Regeln an einem Inzidenzwert von 35 orientiert. Laut einer Beschlussvorlage für das Treffen von Bund und Ländern am Nachmittag soll diese Grenze aufgeweicht werden.
spiegel.de
Rechtsextremismus-Verdachtsfall: Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD nach SPIEGEL-Informationen zum Rechtsextremismus-»Verdachtsfall« erklärt. Sie kann die Partei nun geheim beobachten – mit Einschränkungen.
spiegel.de