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News: Corona-Versagen, Maßnahmen, AstraZeneca, Impfstoff, AstraZeneca, Hongkong
In Deutschland steigt die Politikverdrossenheit. In Mainz ein TV-Duell. Und in Peking ein Demokratie-Simulierungs-Kongress. Das ist die Lage am Freitagmorgen.
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Wie Angela Merkel und die Saar-Connection Emmanuel Macron schützten
Kanzleramt und Außenministerium haben hinter den Kulissen lange Zeit schärfere Maßnahmen gegen die Virusmutationen in Frankreich verhindert. Das belegen Protokolle aus dem Berliner Corona-Krisenstab.
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Corona-Kurs der Regierung: Das darf doch wohl nicht wahr sein
Zu spät, zu wenig, nicht nachvollziehbar: Das Corona-Management der Bundesregierung macht viele im Land wütend, darunter auch SPIEGEL-Redakteurin Valerie Höhne. Und das hat gleich mehrere Gründe.
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News des Tages: Corona-Beschlüsse, Amerikas Demokratiefeinde, Papst im Irak
Politiker kabbeln sich auf die unterhaltsame Art – und starten eine umstrittene Corona-Strategie. Geistig Verirrte sorgen für Anspannung in Washington. Und der Papst ist auf einer gefährlichen Reise. Das ist die Lage am Donnerstagabend.
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Corona: Lars Klingbeil spottet über Markus Söders Schlumpf-Attacke
»Sie brauchen hier gar nicht so schlumpfig herumgrinsen«, sagte Markus Söder beim Bund-Länder-Gipfel zu Olaf Scholz. SPD-Generalsekretär Klingbeil stichelt nun, der CSU-Chef sei offenbar frustriert.
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Axel Fischer: Bundestag hebt Immunität von CDU-Abgeordnetem auf
Er soll sich gegen Geldzahlungen positiv über Aserbaidschan geäußert haben: Zu Ermittlungszwecken hat der Bundestag nun die Immunität von Axel Fischer aufgehoben. Der Abgeordnete nennt die Vorwürfe »haltlos«.
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Bundestag verlängert Corona-Befugnisse der Regierung bis Juli
Trotz Kritik über fehlende Mitbestimmung in der Coronakrise hat der Bundestag der Regierung weitreichende Corona-Befugnisse bis Sommer erteilt. Die Abstimmung fiel jedoch knapper aus als zuletzt.
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Corona: Markus Söder zu den aktuellen Beschlüssen - Livestream
Bayern trägt die vereinbarten Lockerungen mit - auch wenn es am gestrigen Abend bei der Ministerpräsidentenkonferenz Streit darüber gab. Die Pressekonferenz des bayerischen Ministerpräsidenten jetzt im Livestream.
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Corona-Beschlüsse: Das ist der Stufenplan für Öffnungsschritte
Die Corona-Öffnungsschritte, nachzulesen auf einer Seite: Das mag zwar kompakt sein – aber ist es auch übersichtlich und verständlich, wie es aus der Politik heißt? Sehen und entscheiden Sie selbst.
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Corona-Strategie: Dietmar Bartsch enttäuscht über »Corona-Irrgarten«
Die Opposition reagiert verärgert auf die Corona-Pläne von Kanzlerin und Länderchefs. FDP-Chef Linder spricht von Versagen. Grünen-Chef Habeck sieht die Bürger im Stich gelassen.
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Corona-Lockdown: Gefühl schlägt Verstand
Die neuen Corona-Beschlüsse zeigen: Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs haben kapituliert. Vor der Infektionsdynamik, vor dem öffentlichen Druck, vor dem eigenen Versagen.
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Corona-Strategie: Auf diese Lockerungen ab dem 8. März einigten sich Bund und Länder
Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan als neue Corona-Strategie geeinigt. Für den Einzelhandel und die Außengastronomie gibt es nun Perspektiven, wenn auch abhängig vom Infektionsgeschehen.
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Corona-Beschlüsse von Angela Merkel und den Ministerpräsidenten: Die Corona-Wette
Lockern trotz steigender Infektionszahlen: Nach stundenlangen Verhandlungen brechen Bund und Länder mit der Logik der bisherigen Pandemiebekämpfung. Der Deal ist riskant.
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Corona-Pandemie: Angela Merkel sieht Übergang in neue Pandemiephase "mit berechtigten Hoffnungen"
Nach den Beratungen von Bund und Ländern ist klar: Der Shutdown wird verlängert – mit vorsichtigen Öffnungsschritten. Angela Merkel sieht Deutschland an der Schwelle einer neuen Phase der Pandemie.
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Corona: Angela Merkel und Länderchefs kippen Inzidenzwert 35 für Lockerungen
Ab welcher Sieben-Tage-Inzidenz sind Lockerungen der Corona-Maßnahmen möglich? Nach SPIEGEL-Informationen rücken Bund und Länder vom Wert 35 ab – nun soll wieder die 50 gelten.
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News des Tages: Neue Corona-Strategie, Aufschwung im Shutdown, AfD als Verdachtsfall
Die Kanzlerin ringt mit den Länderchefs um eine kluge Corona-Strategie. Deutschlands Industrie ist trotz Shutdown im Aufschwung. Und der Verfassungsschutz erklärt die gesamte AfD zum Verdachtsfall. Das ist die Lage am Mittwochabend.
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Verfassungsschutz beobachtet AfD: Was das für die Rechtsaußen bedeutet
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellt die AfD als Gesamtpartei unter Beobachtung. Für die Führung der Rechtsaußen kommt das zwar nicht überraschend - könnte aber den internen Streit beschleunigen.
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SPD: Saskia Esken und Wolfgang Thierse telefonieren – ohne klares Ergebnis
Nach einem Streit über Identitätspolitik soll Wolfgang Thierse seinen Austritt aus der SPD angeboten haben. Parteichefin Saskia Esken suchte jetzt nach SPIEGEL-Informationen das Gespräch mit dem Ex-Bundestagspräsidenten.
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Jens Spahn will Impfkampagne durch Hausärzte beschleunigen
Impfungen beim Hausarzt und neue Regelungen bei der Prioritätensetzung – Gesundheitsminister Jens Spahn will die Strategie neu ausrichten. Das geht aus einem Papier hervor, das dem SPIEGEL vorliegt.
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Bundestag und Corona-Infektionen: Seit Ausbruch der Pandemie haben sich 31 Abgeordnete infiziert
Seit Beginn der Corona-Pandemie im vergangenen März haben sich nach SPIEGEL-Informationen 31 Bundestagsabgeordnete und viele Mitarbeiter infiziert. In dieser Woche traf es erneut einen AfD-Politiker.
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Corona-Pandemie: Innenminister fordern Demo-Obergrenze
Während die Ministerpräsidenten über Lockerungen diskutieren, sehen die Innenminister die Corona-Lage »mit großer Sorge« – und schlagen nach SPIEGEL-Informationen vor, die Zahl der Teilnehmer bei Versammlungen zu begrenzen.
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Waffenfirma Haenel will rechtlich gegen Bund vorgehen
Das Verteidigungsministerium hatte der Waffenfirma Haenel überraschend den Auftrag für eine Sturmgewehr-Lieferung entzogen. Nun hat das Unternehmen angekündigt, »alle notwendigen rechtlichen Schritte« einzuleiten.
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»Islamischer Staat«: Abu Walaas Verteidiger legt Revision gegen Urteil ein
Das Oberlandesgericht Celle verurteilte Abu Walaa zu zehneinhalb Jahren Haft. Jetzt geht der Anwalt des Chefanwerbers der Terrorgruppe IS dagegen vor.
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Verfassungsschutz beobachtet AfD: Politiker begrüßen Entscheidung der Behörde
»Genau richtig und auch notwendig«: Die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz stößt in vielen Parteien auf Zustimmung. Die AfD kündigt juristische Schritte gegen den Schritt der Behörde an.
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Klaus Lederer: Kultursenator kritisiert Jens Spahn wegen Corona-Politik
»Irgendwo an vorletzter Stelle«: Berlins Kultursenator sieht die Kulturszene in der Corona-Politik vernachlässigt. Im SPIEGEL-Talk sagte der Linkenpolitiker, wie er schon bald Kulturveranstaltungen ermöglichen will.
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Janosch Dahmen (Grüne) zu Corona-Welle: »Wenn wir nicht vorsichtig sind, werden viele Jüngere sterben«
Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen kämpfte als Arzt gegen die Pandemie. Eine unkontrollierte Lockerung des Shutdowns hält er für »Wahnsinn« – Deutschland brauche einen Damm gegen die dritte Welle.
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Fidesz-Abgeordnete verlassen EVP-Fraktion im EU-Parlament
Dramatische Eskalation im Streit zwischen Viktor Orbán und der Europäischen Volkspartei: Ungarns Regierungschef zieht die Abgeordneten seiner Fidesz aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament ab.
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Klaus Lederer (Die Linke) im SPIEGEL-»Spitzengespräch«: Der Albtraum aller Vermieter
Könnte Rot-Rot-Grün auch auf Bundesebene regieren? Im Livetalk diskutieren wir mit Berlins Kultursenator Lederer über seine Erfahrungen mit dem Bündnis in der Hauptstadt.
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Corona-Beratungen: Öffnungsschritte sollen bei Inzidenz unter 100 möglich sein
Bisher haben sich mögliche Lockerungen der Corona-Regeln an einem Inzidenzwert von 35 orientiert. Laut einer Beschlussvorlage für das Treffen von Bund und Ländern am Nachmittag soll diese Grenze aufgeweicht werden.
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Rechtsextremismus-Verdachtsfall: Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD nach SPIEGEL-Informationen zum Rechtsextremismus-»Verdachtsfall« erklärt. Sie kann die Partei nun geheim beobachten – mit Einschränkungen.
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