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Nach Skandalen: Kommandeur Meyer übernimmt Leitung des KSK
Nach mehreren Skandalen, etwa um verschwundene Munition und rechtsextremistische Vorfälle, ist der Reformprozess beim KSK laut Verteidigungsministerium fast beendet. Zum Abschluss steht ein Führungswechsel an. Von Kai Küstner.
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Hintergrund: Die Knackpunkte beim EU-USA-Gipfel
Subventionen, Strafzölle oder die Beziehungen zu Peking - Europäische Union und USA streiten auch nach dem Machtwechsel in Washington über eine ganze Reihe brisanter Probleme. Ein Überblick.
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Hintergrund: Die Knackpunkte beim EU-USA-Gipfel
Subventionen, Strafzölle oder die Beziehungen zu Peking - Europäische Union und USA streiten auch nach dem Machtwechsel in Washington über eine ganze Reihe brisanter Probleme. Ein Überblick.
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Verfassungsschutzbericht: Bedrohung durch Extremismus gestiegen
Die Coronavirus-Pandemie hat nach Ansicht von Bundesregierung und Verfassungsschutz zur Verstärkung der rechten Szene beigetragen. Extremisten verbreiten ihr Gedankengut über das Internet und mischten sich unter die Corona-Proteste.
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Statistisches Bundesamt: Deutlich mehr Geburten im März 2021
Seit mehr als 20 Jahren sind im März nicht mehr so viele Kinder zur Welt gekommen: 65.903 Geburten zählte das Statistische Bundesamt im März 2021. Ein möglicher Grund sind die Lockerungen der Corona-Auflagen im Mai 2020.
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Transparency: Deutsche besorgt über Einfluss der Wirtschaft
Viele EU-Bürgerinnen und -Bürger nehmen Korruption als großes Problem wahr - das geht aus dem aktuellen Korruptionsbarometer von Transparency International hervor. Auch Deutschland müsse deutlich mehr tun. Von P. Eckstein.
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China weist Kritik der NATO zurück
Die NATO hat bei ihrem Gipfel erstmals deutlich Position gegenüber China bezogen. Die Reaktion darauf ist scharf: Die NATO solle aufhören, Bedrohungstheorien zu verbreiten, erklärte die chinesische Vertretung bei der EU.
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Erstes deutsches Islamkolleg wird eröffnet
Die Imame der 2500 deutschen Moscheegemeinden kommen meist aus dem Ausland. Das Islamkolleg Deutschland in Osnabrück will dies ändern. Künftig werden dort Frauen und Männer in unterschiedlichen ausgebildet.
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BGH befasst sich erstmals mit CumEx-Deals
Bei CumEx-Deals prellen Anleger den Staat um Steuergeld - durch Nutzung einer Gesetzeslücke. Ob der Trick strafrechtlich als Steuerhinterziehung zu werten ist, muss jetzt der BGH entscheiden. Von Klaus Hempel.
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Olympische Sommerspiele: Laufen für ein geeintes Land
Vier Läufer aus dem Südsudan und ihr Trainer sind seit eineinhalb Jahren in Japan gestrandet - wegen Corona. Bei den Olympischen Spielen sind sie chancenlos. Ihnen geht es aber um mehr als Medaillen. Von T. Börgers.
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Gipfel in Brüssel: Biden trifft auf EU-Spitzen
Nach der NATO steht die EU auf dem Programm: Am Mittag trifft US-Präsident Biden in Brüssel EU-Ratspräsident Michel und Kommissionschefin von der Leyen. Nach vielen Konflikten mit Vorgänger Trump soll neue Einigkeit demonstriert werden.
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NATO-Gipfel: Russland und China in Schach halten
Bei ihrem ersten Gipfeltreffen mit US-Präsident Biden haben die NATO-Staats- und Regierungschefs Stellung gegenüber Russland und China bezogen. Nach Bidens Bekenntnis zum Bündnis will man nun ein neues Kapitel beginnen. Von Birgit Schmeitzner.
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China: AKW-Betreiber meldet "Leistungsproblem"
Das Atomkraftwerk Taishan in China ist das erste weltweit, das mit Druckwasserreaktoren der neuesten Generation Strom produziert. Die Technologie galt bislang als besonders sicher. Jetzt kam es zu Unregelmäßigkeiten.
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EU-Staaten lockern Reisebeschränkungen
Wegen der sinkenden Corona-Fallzahlen haben sich die EU-Länder darauf geeinigt, Reisebedingungen koordiniert zu lockern. Dabei soll schrittweise vorgegangen werden - bis hin zu Einreisen ganz ohne Beschränkungen.
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Farbe bekennen: Scholz sieht SPD als Partei der Energiewende
Eine klimaneutrale Industrie 2045 sei nur mit seiner Partei möglich - in der ARD-Sendung Farbe bekennen hat SPD-Kanzlerkandidat Scholz die Klimapolitik von Union und Grünen kritisiert. CDU/CSU stünden regelmäßig auf der Bremse.
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Söder will Aufklärung über Impfung italienischer Hotel-Mitarbeiter
Bayerns Ministerpräsident Söder verlangt Aufklärung über eine Impfaktion italienischer Hotel-Mitarbeiter in München. Ein Arzt brachte zwischenzeitlich ins Spiel, dass das Bundesgesundheitsministerium beteiligt war.
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Gipfel in Brüssel: Biden bekennt sich zur NATO
Die Beziehungen zu China und Russland, der Abzug aus Afghanistan und eine neue strategische Ausrichtung: viel Stoff für den eintägigen NATO-Gipfel. US-Präsident Biden versicherte zum Auftakt, die USA stünden fest zum Bündnis.
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Solingen: Prozess-Beginn gegen Mutter von getöteten Kindern
Der Tod von fünf Kindern in Solingen im September 2020 löste bundesweit Entsetzen aus. Die 28-jährige Mutter steht ab heute vor Gericht. Sie soll laut Staatsanwaltschaft ihre Kinder betäubt und dann ertränkt oder erstickt haben.
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Myanmar: Aung San Suu Kyi steht vor Gericht
In Myanmar hat der erste Prozess gegen die gestürzte Regierungschefin Aung San Suu Kyi begonnen. Es geht um sechs angebliche Vergehen, darunter unerlaubter Besitz von Funkgeräten. Beobachter sprechen von einem Schauprozess.
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Myanmar: Aung San Suu Kyi steht vor Gericht
In Myanmar hat der erste Prozess gegen die gestürzte Regierungschefin Aung San Suu Kyi begonnen. Es geht um sechs angebliche Vergehen, darunter unerlaubter Besitz von Funkgeräten. Beobachter sprechen von einem Schauprozess.
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Nach Grünen-Parteitag: Noch ist nichts gewonnen
Die Grünen haben ihrer angeschlagenen Kanzlerkandidatin den Rücken gestärkt und ein Wahlprogramm für alle verabschiedet. Gewonnen ist damit aber nichts. Baerbock und Co müssen beweisen, dass sie es besser können als zuletzt. Von Sabine Henkel.
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Warum Corona-Impfstoff nicht schneller produziert wird
Noch immer ist Corona-Impfstoff in Deutschland knapp. Dabei läuft die Produktion der Vakzine seit Monaten auf Hochtouren. Was macht die schnelle Herstellung in großen Mengen so schwierig? Von David Zajonz.
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Erstmals seit Monaten wieder unter 1000 Corona-Neuinfektionen
549 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden und eine Inzidenz von 16,6 - mit den sinkenden Zahlen werden die Rufe nach einem Ende der Maskenpflicht lauter. Auch Gesundheitsminister Spahn hält das für den richtigen Weg.
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Breitscheidplatz-Attentat: Schwere Ermittlungspanne beim BKA
Das BKA konnte bis heute zwei Rufnummern nicht identifizieren, die nach Auswertung einer Massendatenabfrage ein "ähnliches Bewegungsmuster" wie der Attentäter Amri aufweisen. Beide Nummern sind weiter aktiv. Von René Althammer und Leon Becker.
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NATO-Gipfel: Das sind die Baustellen
Die Staats- und Regierungschefs des Verteidigungsbündnisses treffen sich in Brüssel. Ihre Themenliste ist lang - vom Umgang mit China bis zum Dauerbrenner Rüstungsausgaben. Ein Überblick. Von Stephan Ueberbach.
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Merkels letzter Auftritt bei der NATO
Für Kanzlerin Merkel wird der NATO-Gipfel der letzte Auftritt in dieser Runde sein. Sie will mehr für Sicherheit tun, doch Experten halten das Land bei der Rüstungspolitik für "unkalkulierbar". Von Birgit Schmeitzner.
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Liveblog: ++ Spahn befürwortet Ende der Maskenpflicht ++
Zunächst könnte die Verpflichtung im Freien entfallen, so der Bundesgesundheitsminister. Fast die Hälfte der deutschen Bevölkerung ist laut RKI erstgeimpft. Die aktuellen Entwicklungen im Liveblog.
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SIPRI-Friedensforscher: "Alle Atommächte modernisieren"
Die Friedensforscher von SIPRI erheben jährlich die Zahl der Atomwaffen. Laut aktuellem Bericht sank sie zuletzt. Doch immer kleinere und durch KI-gesteuerte Waffen beunruhigen die Wissenschaftler. Von Sofie Donges.
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Israel: Naftali Bennett - Hardliner am Ziel
Naftali Bennett ist neuer israelischer Ministerpräsident. Bisher fiel er als Hardliner auf, nun will er Versöhner sein. Zur Politik kam der Jurist auch durch seinen Amtsvorgänger Netanyahu. Von Tim Aßmann.
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Kommentar zum Grünen-Parteitag: Viel Harmonie, wenig Selbstkritik
Der Parteitag der Grünen ist zu Ende gegangen - mit viel Zustimmung für die Parteispitze und Kanzlerkandidatin Baerbock. Über die Fehler im Wahlkampf wurde wenig gesprochen - ein Versäumnis, meint Claudia Plaß.
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