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Verfassungsrechtliche Bedenken: Scheitert das Anti-Hass-Gesetz?

Der Bundestag hat im Juni das Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität beschlossen. Mittlerweile gibt es verfassungsrechtliche Bedenken. Regierung und Bundespräsident suchen nach einer Lösung. Von F. Flade und G. Mascolo.
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Polen: Dutzende Botschafter fordern Schutz sexueller Minderheiten
In Polen machen rechte Politiker Stimmung gegen eine angebliche "LGBTI-Ideologie" - auch Präsident Duda beteiligt sich. Diplomaten aus fast 50 Staaten fordern ein "Klima der Nicht-Diskriminierung".
spiegel.de
Bei Hochschulreformen an die Folgen denken
Wenn wissenschaftliche Mitarbeiter Dauerstellen bekommen, geht die nächste Generation leer aus. Für unseren Kolumnisten ein Beispiel für verfehlte Reformen.
tagesspiegel.de
Nach Abspaltung : Siemens Energy startet mit Kursverlust an der Börse
Siemens bringt sein Energiegeschäft an die Börse, doch der Start fällt Verhalten aus. Die ersten Wochen könnten für Siemens Energy turbulent werden.
stern.de
Chinesischer Kurzvideodienst: US-Richter stoppt Verbot von TikTok – Rückschlag für Trump
Ein US-Gericht hat das Verbot der Regierung gegen den chinesischen Kurzvideodienst TikTok aufgehoben. Die Blockierung hätte am Sonntag um 23.59 Uhr in Kraft treten sollen. Donald Trump hatte sich für ein Verbot ausgesprochen.
stern.de
Horror-Unfall: Obdachloser schläft vor Garage – Frau fährt einfach weiter
Zeugen alarmierten Feuerwehr und Rettungsdienst.
express.de
Christine Wunnicke: Gelehrter Aberwitz und Poesie
Christine Wunnickes neuer Roman steckt wieder voller Aberwitz und Poesie. Höchste Zeit, einen Kometen nach dieser Schriftstellerin zu benennen.
zeit.de
Marathon-Sitzung bei Merkel: Kanzlerin macht Druck - „Soll nicht der Eindruck entstehen ...“
Auch am Sonntag hatten die CDU-Minister nicht frei: Angela Merkel lud zu einer Mammut-Sitzung in Berlin. Offenbar sieht die Kanzlerin offene Baustellen.
tz.de
Gautinger SC: Überraschung lag in Günzlhofen kurzzeitig in der Luft
Der Außenseiter aus Gauting liefert eine tolle Anfangsphase ab, musste sich jedoch aufgrund des Fitness-Rückstandes geschlagen geben.
tz.de
Baldham-Vaterstetten: Zweite Niederlage nach dem Restart - erneut kein Tor erzielt
Erneut gibt es weder einen eigenen Treffer noch Punkte für den SC Baldham-Vaterstetten. Im heimischen Sportzentrum verliert der SCBV mit 0:1 gegen den SV Reichertsheim.
tz.de
Lkw nach Unfall in Flammen - Trucker entkommt Feuerhölle auf der A4
Flammen haben den Truck zerstört, vom Auflieger ist nur das Gerippe übrig. Zum Glück überlebte der Fahrer nach einem Unfall auf der A4.Foto: Johannes Krey
bild.de
Harald Martenstein: Über die großen Lügner der Weltgeschichte, geschickte und plumpe Schwindeleien und das sinkende Niveau der Lügenkultur
Einige Motive rechtfertigen es, dass jemand die Unwahrheit sagt, findet unser Kolumnist. Doch wenn die Lüge allzu leicht durchschaubar ist, fühlt er sich beleidigt.
zeit.de
Schlager: Helene Fischer lässt pikantes Foto im Netz löschen - diese Aufnahme sollte nie jemand sehen
Schlagersängerin Helene Fischer (36) lässt ein pikantes Foto im Netz mit Freund Thomas Seitel löschen. Die privaten Aufnahmen vom Ammersee in Bayern sollte nie jemand sehen.
tz.de
Winter-Hammer: Schneefall in Bayern - kältester Septembertag seit 18 Jahren
Wetter-Hammer in Bayern: Am Wochenende hat es in Teilen Bayerns geschneit. Außerdem gab es den kältesten Septembertag seit 18 Jahren.
tz.de
Corona in Deutschland: Riesiger Ausbruch bei privater Feier - 900 Menschen in Quarantäne
In der Corona-Krise ist ein Grenzwert im Fokus: die 7-Tage-Inzidenz. In Nordrhein-Westfalen gelten Hamm und Remscheid als Hotspots. In Bielefeld sind knapp 900 Menschen in Quarantäne.
tz.de
Stuttgart - Mehr als 100 Kitas wegen Warnstreiks geschlossen
Zahlreiche Kinder müssen heute in Stuttgart wegen eines Warnstreiks im öffentlichen Dienst zu Hause bleiben. Foto: Sebastian Gollnow / dpa
bild.de
Coronavirus: 1.192 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden registriert
Laut Robert Koch-Institut sind drei Menschen an den Folgen einer Infektion gestorben. Die Gesamtzahl der gemeldeten Ansteckungen stiegt demnach auf 285.332.
zeit.de
Füchse wollen ganz oben angreifen – auch dank Kretzschmar
Füchse-Geschäftsführer Bob Hanning peilt auch dank Sportvorstand Stefan Kretzschmar einen Platz unter den ersten vier Teams der Liga an.
bz-berlin.de
Jetzt LIVE: Endlagersuche - Kann der Atommüll auch in MEINER Nähe landen?
Gut zwei Jahre vor dem endgültigen Atomausstieg in Deutschland tritt die Suche nach einem Endlager in eine neue Phase. Foto: Lucas Bäuml / dpa
bild.de
Nach Pleitenserie – FC Bayern trennt sich von Hansi Flick
Der FC Bayern zieht nach der 1:4-Klatsche gegen Hoffenheim die Notbremse: Der zuletzt glücklose Trainer Hansi Flick muss sich einen neuen Job suchen. Als Nachfolger ist ein Ex-Schalker im Gespräch.
welt.de
Kommunal-Stichwahlen in NRW: Keine echten Verlierer
Bei den OB-Stichwahlen in NRW gab es für SPD und CDU zwar Erfolge, beide müssen aber auch Niederlagen einstecken. Mögliche Gewinner sind die Grünen. mehr...
taz.de
Raser (28) kracht auf Hohenzollerndamm in Pkw – zwei Verletzte
Sonntagmittag bretterte ein Raser (28) durch Wilmersdorf, dann kam es zum Crash. Der 28-Jährige und ein anderer Autofahrer (63) wurden verletzt, wie die Polizei am Montag mitteilte.
bz-berlin.de
Kunden sollen entscheiden: Tui will trotz Reisewarnung Urlauber auf die Kanaren bringen
zeit.de
Der lange Weg zurück aus der Versenkung
Corona hat Fridays for Future aus dem öffentlichen Bewusstsein gedrängt. Der Relevanz hat das geschadet, Anhänger blieben weg. Unterwegs mit Aktivisten, die einen neuen Anlauf starten – und wollen, dass es bald auch beim Sport ums Klima geht.
welt.de
Suzuki Jimny: Wucher-Preise für Tageszulassungen – „was ist bei euch los?“
Die einen werden ihre Autos nicht los, Suzuki kann sich vor Anfragen kaum retten. Zumindest beim aktuellen Jimny. Doch der Gelände-Mini ist mehr als rar. Händler verlangen teils Wucherpreise, die Wut im Netz ist groß. Bringt eine neue Version die Wende?
tz.de
Gruselfund - Leiche an Sagter Ems entdeckt
In Saterland-Sedelsberg hatten Spaziergänger am Sonntagnachmittag eine männliche Leiche im Bereich des Flusses Sagter Ems entdeckt. Foto: Friso Gentsch / dpa
bild.de
Steuerzahlungen des US-Präsidenten: Der arme Donald Trump
Ganze 750 Dollar Einkommenssteuer auf Bundesebene, aber Schulden von 421 Millionen: Die „New York Times“ hat Donald Trumps Steuererklärungen gefunden. mehr...
taz.de
Suche nach Atommüll-Endlager:  90 Gebiete als geologisch geeignet benannt - Gorleben ist nicht dabei
90 Gebiete in Deutschland haben günstige geologische Voraussetzungen für ein Atommüll-Endlager. Das meldet Bundesgesellschaft für Endlagerung. Der Salzstock Gorleben kommt laut einem Zwischenbricht nicht in Frage.
rp-online.de
Fliegt Beierlorzer schnell genug, kann er auf Schalke übernehmen
Wenn nichts mehr geht, kommen die Offiziellen wie ein Erschießungskommando, sagte einmal Trainerlegende Max Merkel. Als vierter Bundesligatrainer der Geschichte verliert der Schalker David Wagner nach dem zweiten Spieltag seinen Job. Achim Beierlorzer dürfte Nummer fünf werden.
welt.de
„Ein zweites Mal diese Tortur – das würde ich nicht schaffen“
Joachim Huber war im März einer der ersten Corona-Kranken. Jetzt spricht er über seinen Kampf mit dem Virus und die Langzeitfolgen der Infektion.
tagesspiegel.de
Atommüll-Endlager: 90 Gebiete geologisch geeignet
In Gorleben wird es kein Endlager für Atommüll geben, auch das Ruhrgebiet scheidet aus. In Frage kommt dagegen Bayern - aber auch große Teile Ostdeutschlands.
faz.net
Gorleben nicht mehr dabei : Endlager-Suche: 90 Gebiete sind geologisch geeignet
Der lange als Atommüllendlager gehandelte Salzstock Gorleben ist nicht mehr auf der Liste der Bundesgesellschaft für Endlagerung. Dafür werden in einem Zwischenbericht erstmals Regionen in Bayern genannt.
stern.de
Atommüll: Gorleben soll als Endlager ausscheiden
Der Bundesgesellschaft für Endlagerung zufolge gelten andere Standorte in Niedersachsen und Bayern als geeignet. Die Entscheidung soll nach wissenschaftlichen Kriterien gefällt werden.
zeit.de
Nachrichten aus Deutschland: Mann entführt Baby – Polizei fahndet mit Fotos
Petershagen: Auto von Zug erfasst – 20-Jähriger stirbt +++ Lienen: Frau in vier Unfälle verwickelt – ein Toter, Mordkommission ermittelt +++ Panorama-Nachrichten aus Deutschland.
stern.de
Atommüll: Diese Regionen kommen als Endlager-Standorte infrage
Wo soll ein Endlager für Atommüll gebaut werden? Laut einem Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung sind 90 Regionen in Deutschland geologisch geeignet - unter anderem auch Berlin.
spiegel.de
Bekannter deutscher Schauspieler ist gestorben: Man kannte ihn nicht nur aus dem „Tatort“ - Auch Florian Silbereisen trauert
Nach kurzer und schwerer Krankheit ist der deutsche Schauspieler Michael Gwisdek im Kreise seiner Familie überraschend gestorben.
tz.de
Nach Sucht-Geständnis: Schlager-Star mit Prügel-Geständnis - „Einfachste Methode, sich Respekt zu verschaffen“
Schlagersängerin Kerstin Ott trägt die Narben ihrer Vergangenheit immer mit sich. Von Schulhof-Schlägereien bis hin zu Suchtproblemen musste die 38-Jährige einiges wegstecken.
tz.de
Börse in Frankfurt: Dax nimmt wieder Fahrt auf
zeit.de
Hafthor Björnsson: Ein Junge für den "Game of Thrones"-Star
Der isländische Schauspieler und Strongman Hafthor Björnsson ist Vater geworden. Seine Frau Kelsey Henson brachte einen Jungen zur Welt.
stern.de
Machtverhältnisse verschieben sich. Berlin schaut zu
Außenpolitisch pflegte Deutschland bislang eine Strategie der Zurückhaltung. Doch angesichts der wachsenden Zahl von globalen Konflikten wird sich die Bundesregierung künftig mehr einmischen müssen – vor allem in diesen vier Krisenherden.
welt.de
In Hamburg werden elf Betriebe sofort geschlossen
Nach mehreren Corona-Aubrüchen in Hamburger Gastronomiebetrieben verstärkt die Stadt ihre Kontrollen. Insgesamt wurden 850 Objekte kontrolliert. Unter den geschlossenen Betrieben ist auch ein Sexclub.
welt.de
Brexit-Verhandlung: Hoffen auf den "Katja-Ebstein-Effekt"
Von heute an geht es erneut um den Versuch, ein Abkommen zwischen London und Brüssel für die Post-Brexit-Zeit auf die Beine zu stellen. Ein EU-Parlamentarier hofft auf das wundersame Einlenken der Briten. Von Ralph Sina.
tagesschau.de
*** BILDplus Inhalt *** Das können SIE auch! - Sparer-König verrät seine besten Tipps
Florian Wagner legt monatlich einen großen Teil seines Einkommens zurück. Hier verrät er, wie andere das auch schaffen. Foto: Michael Hahn
bild.de
PolizeiGrün: Polizeivereinigung lehnt Studie zu Rassismus allein in der Polizei ab
Der Bundesvorsitzende der Vereinigung PolizeiGrün beklagt einen falschen Korpsgeist bei der Polizei. Die politische Bildung an den Polizeischulen müsse erneuert werden.
zeit.de
Schlager-Star jobbt nun an Rewe-Kasse - Nach bitterem Absturz gibt es einen Lichtblick
tz.de
News-Ticker - Suche nach einem Atommüll-Endlager: Heute informiert die Bundesregierung über Kandidaten
Die Bundesregierung sucht ein Atommüll-Endlager, am besten für die nächste eine Million Jahre. Heute soll in der Bundespressekonferenz darüber informiert werden, welche Orte in Frage kommen. Alles Wichtige im News-Ticker von FOCUS Online.
focus.de
Ja, ganz richtig gesehen! Schlager-Topstar in Hallenbad fotografiert - doch Outfit sorgt für Verwunderung: „Baywatch 2.0“
Hier steigt tatsächlich ein Schlager-Topstar in ein Becken im Hallenbad. Aber das Outfit sorgt bei Fans für Verwunderung.
tz.de
Große Trauer um GZSZ-Legende - Dieser Mann machte die RTL-Soap erst mit groß
Große Trauer in der Theater- und TV-Branche: Eine wahre Legende ist gestorben, die nicht nur der RTL-Soap "Gute Zeiten, schlechte Zeiten" ihren Stempel aufdrückte.
tz.de
News des Tages : "Intensive Kämpfe" in Berg-Karabach – 39 Tote 
Erfolg für Grüne bei Senatswahlen in Frankreich +++ Donald Trump handelt sich bissige Antwort aus dem Lager von Biden ein +++ Die Nachrichten des Tages im Ticker. 
stern.de