allgemein
taz.de - Deutschland
taz.de - Deutschland
Pläne der Landesregierung Thüringen: 500 Flüchlingen sollen kommen
Thüringen will Flüchtlinge aus den griechischen Lagern aufnehmen. Der Plan der Minderheitsregierung stößt bei der Opposition auf Ablehnung. mehr...
taz.de
Justizministerin Lambrecht über NetzDG: „Wir müssen nachbessern“
Christine Lambrecht plant, die Strafverfolgung von Hassrede zu vereinfachen. Außerdem will sie die Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke stärken. mehr...
taz.de
Rot-grüner Koalitionsvertrag in Hamburg: Geschenke unter Vorbehalt
Nach sechs Wochen Verhandlungen haben sich SPD und Grüne in Hamburg auf die Grundlagen ihrer Koalition geeinigt. Im Fokus: Klima- und Verkehrswende. mehr...
taz.de
Bürgerrechtler ziehen Jahresbilanz: Abgrenzung von Corona-Demos
Nachdenkliche Töne bei der Vorstellung des neuen Grundrechte-Reports: Mit den „Hygienedemos“ wollen die Bürgerrechtler nichts zu tun haben. mehr...
taz.de
Rot-grüner Koalitionsvertrag in Hamburg: Ambitionslose Biomarktpartei
Bei der vergangenen Bürgerschaftswahl in Hamburg haben die Grünen 24 Prozent geholt. Doch an der Landespolitik ändert das wenig. mehr...
taz.de
Mit der Corona-App gegen die Pandemie: Ein Dilemma des Vertrauens
Das Smartphone soll helfen, die Pandemie zu bekämpfen. Aber: Wenn die Corona-Warn-App funktionieren soll, müssen die Anwender ihr vertrauen können. mehr...
taz.de
Jahrestag des Mords an Walter Lübcke: „Ohne Tabu“ gegen rechts?
Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke ermordet. Nach zwei weiteren rechtsextremen Anschlägen reagierte die Politik. Aber es bleiben Problemstellen. mehr...
1 t
taz.de
Corona-Hilfen der Bundesregierung: Picknickkorb für die Groko
Vor dem Koalitionsausschuss sind viele Details zum geplanten Konjunkturprogramm offen. Derweil greift Grünen-Chef Habeck die Kanzlerin an. mehr...
2 t
taz.de
Corona-Finanzhilfen der Bundesregierung: Picknickkorb für die Groko
Vor dem Koalitionsausschuss sind viele Details zum geplanten Konjunkturprogramm offen. Derweil greift Grünen-Chef Habeck die Kanzlerin an. mehr...
2 t
taz.de
Behinderung der Presse in NRW: Polizeiwillkür muss Folgen haben
Die Polizei hat bisweilen ein fragwürdiges Verständnis der Pressefreiheit. Das zeigt der Umgang beim Kohlekraftwerk Datteln IV. mehr...
2 t
taz.de
SPD-Chef über Konjunkturprogramme: „Es geht nicht um Drohgebärden“
Walter-Borjans will einen Kinderbonus, aber keine Abwrackprämie. Es könne „nicht sein, dass die Autolobby diktiert, was richtig und was falsch ist“. mehr...
2 t
taz.de
Nach zwölf Jahren am höchsten Gericht: Ein unerwartet krawalliges Ende
Die Amtszeit von Andreas Voßkuhle an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts war geprägt von europarechtlichen Konflikten. Ein Abschiedsporträt. mehr...
2 t
taz.de